Wie lange dauert es, eine Stelle zu verlassen oder jemanden zu entlassen? Das Obligationenrecht antwortet in drei Schritten: die Probezeit, die Fristen von 1, 2 oder 3 Monaten, dann die Sperrfristen, in denen der Arbeitgeber nicht kündigen darf (Krankheit, Schwangerschaft, Dienst). Diese Regeln kommen in den HR- und KV-Prüfungen vor. Hier der Gesetzestext, mit Daten erklärt.
Der Grundsatz: Beide können kündigen
Im Schweizer Arbeitsrecht können Arbeitgeber und Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis unter Einhaltung der Kündigungsfrist beenden. Wer kündigt, muss die Kündigung schriftlich begründen, wenn die andere Partei das verlangt (Art. 335 Abs. 2 OR).
Für beide Parteien müssen die Kündigungsfristen gleich sein. Sieht eine Abrede verschiedene Fristen vor, gilt für beide die längere (Art. 335a Abs. 1 OR).
Die Probezeit: 7 Tage Kündigungsfrist
Während der Probezeit kann jede Partei das Arbeitsverhältnis jederzeit mit einer Frist von sieben Tagen kündigen. Als Probezeit gilt der erste Monat (Art. 335b Abs. 1 OR).
Durch schriftliche Abrede, Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag kann etwas anderes vereinbart werden, die Probezeit darf aber höchstens drei Monate dauern (Art. 335b Abs. 2 OR).
Wird die Probezeit durch Krankheit, Unfall oder die Erfüllung einer nicht freiwillig übernommenen gesetzlichen Pflicht effektiv verkürzt, verlängert sie sich entsprechend (Art. 335b Abs. 3 OR).
Nach der Probezeit: 1, 2 oder 3 Monate auf Monatsende
Nach der Probezeit legt Art. 335c Abs. 1 OR die Frist nach dem Dienstjahr fest. Das Arbeitsverhältnis endet immer auf das Ende eines Monats:
- Erstes Dienstjahr: 1 Monat.
- Zweites bis und mit neuntes Dienstjahr: 2 Monate.
- Danach, ab dem zehnten Dienstjahr: 3 Monate.
Ein Beispiel mit Daten
Eine Angestellte steht im zweiten Dienstjahr. Die Frist beträgt zwei Monate auf Monatsende. Sie kündigt am 15. März: Die zweimonatige Frist läuft bis zum 15. Mai, das Arbeitsverhältnis kann aber nur auf ein Monatsende enden. Es endet am 31. Mai.
Dasselbe gilt für jede Kündigung bis zum 31. März: Ende am 31. Mai. Wird am 1. April gekündigt, kann die Kündigung erst auf den 30. Juni wirken.
Im ersten Dienstjahr mit einer Frist von einem Monat: Eine Kündigung am 10. März führt zum Ende des Folgemonats, also zum 30. April.
Fristen per Vertrag oder GAV ändern
Die Fristen aus Art. 335c Abs. 1 OR dürfen durch schriftliche Abrede, Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag abgeändert werden (Art. 335c Abs. 2 OR).
Unter einen Monat dürfen sie nur durch Gesamtarbeitsvertrag und nur für das erste Dienstjahr herabgesetzt werden. Ein Einzelarbeitsvertrag kann also nicht unter einen Monat gehen.
Sieht der Vertrag für Arbeitgeber und Arbeitnehmer verschiedene Fristen vor, gilt für beide die längere (Art. 335a Abs. 1 OR).
Die Sperrfristen: Art. 336c OR
Nach der Probezeit darf der Arbeitgeber in bestimmten Situationen nicht kündigen. Art. 336c Abs. 1 OR zählt sie auf, unter anderem:
- Obligatorischer Militär-, Schutz- oder Zivildienst, und vier Wochen vorher und nachher, wenn der Dienst mehr als elf Tage dauert.
- Ganze oder teilweise Arbeitsverhinderung durch Krankheit oder Unfall ohne eigenes Verschulden: 30 Tage im ersten Dienstjahr, 90 Tage vom zweiten bis und mit fünften Dienstjahr, 180 Tage ab dem sechsten Dienstjahr.
- Schwangerschaft und 16 Wochen nach der Niederkunft.
- Verlängerter Mutterschaftsurlaub (Art. 329f Abs. 2 OR), Betreuungsurlaub (Art. 329i OR, längstens sechs Monate) und Teilnahme an einer vom Bund angeordneten Hilfsaktion im Ausland mit Zustimmung des Arbeitgebers.
Nichtigkeit, Unterbrechung und Verlängerung auf den nächsten Endtermin
Zwei verschiedene Regeln, die man nicht vermischen darf (Art. 336c Abs. 2 OR). Wird die Kündigung während einer Sperrfrist erklärt, ist sie nichtig: Es ist, als wäre sie nie ausgesprochen worden. Erfolgte die Kündigung vor der Sperrfrist und ist die Kündigungsfrist noch nicht abgelaufen, wird der Fristablauf unterbrochen und erst nach dem Ende der Sperrfrist fortgesetzt.
Art. 336c Abs. 3 OR ergänzt die Verlängerung auf den nächsten Endtermin: Soll das Arbeitsverhältnis auf ein Monatsende enden und fällt dieser Termin nicht mit dem Ende der fortgesetzten Frist zusammen, verlängert sich die Frist bis zum nächsten Endtermin.
Beispiel: Eine am 15. März gegenüber einer Angestellten im zweiten Dienstjahr ausgesprochene Kündigung hätte das Arbeitsverhältnis am 31. Mai beendet. Sie erkrankt im April, die Sperrfrist von 90 Tagen greift und die Frist wird unterbrochen. Wenn sie weiterläuft, kann sie mitten im Monat ablaufen: Dann verlängert sie sich bis zum Ende dieses Monats.
Ebenfalls wichtig: Kündigt der Arbeitgeber und hat der Arbeitnehmer Anspruch auf den Urlaub des andern Elternteils (Art. 329g OR), wird die Kündigungsfrist um die noch nicht bezogenen Urlaubstage verlängert (Art. 335c Abs. 3 OR).
Die ungerechtfertigte fristlose Entlassung
Entlässt der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer fristlos ohne gerechtfertigten Grund, hat dieser Anspruch auf den Lohn bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist (Art. 337c OR).
Zusätzlich kann der Richter eine Entschädigung zusprechen, die höchstens sechs Monatslöhne betragen darf (Art. 337c OR).
Was die Prüfungen verlangen
HR-Fachleute, Prüfung Arbeitsrecht: die Fristen nach Art. 335c OR je Dienstjahr, die Probezeit, die Sperrfristen nach Art. 336c OR, die Nichtigkeit der Kündigung und die Unterbrechung der Frist, die fristlose Entlassung.
HR-Assistenz: ein Enddatum des Arbeitsverhältnisses berechnen und erkennen, ob eine Kündigung gültig oder nichtig ist.
KV-EFZ: das Ende des Arbeitsverhältnisses, die Probezeit und die Kündigungsfristen, oft als Fallbeispiel.
Der klassische Fehler im Quiz: die Frist ab dem Kündigungsdatum zählen, statt auf das Monatsende zu zielen. Eine weitere Falle: vergessen, dass der Schutz nach Art. 336c weder in der Probezeit gilt noch dann, wenn der Arbeitnehmer selbst kündigt.